Kai Buschmann

Die Ethylen-Pipeline zwischen Ludwigshafen und Münchsmünster in Bayern, die auch auf 79 km durch die Region Stuttgart geführt werden soll, war am 21.10.2009 Thema im Planungsausschuss (Näheres zur Pipeline unter http://www.eps-pipeline.de/ ). Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hatte die Region schon 2006 zugestimmt. Jetzt ging es um das Rohrleitungsgesetz des Landes, das für den Fall eines sich […]

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Am 21.10.2009 ging es im Planungsausschuss um die Erweiterungspläne des SG Sonnenhof in Großaspach. Die Fußballer sind aufgestiegen und planen nun einen Stadionneubau. Die Sport- und Freizeitanlage bei Großaspach beherbergt nicht nur diesen Sportverein, ist in Jahrzehnten gewachsen und liegt wunderschön im Grünen. Heute würde so etwas bei den regionalplanerischen Vorgaben im Außenbereich gar nicht […]

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Regionales Wording „Wording“ ist Neudeutsch für die interessengeleitete Verwendung von Begriffen. Das regionale Wording ist eindeutig: Wer eine Ausweitung der Kompetenzen der Region wünscht, spricht von „Regionalparlament“, „Regionalpräsident“ und „Mitglied des Regionalparlaments (MdR)“. Wer dem eher kritisch gegenüber steht, hält sich an die gesetzlichen Grundlagen der Region und spricht textkorrekt von „Regionalversammlung“, „Vorsitzender der Regionalversammlung“ […]

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In der Sitzung des Planungsausschusses am 23. September ging es um den Lärmaktionsplan der Stadt Stuttgart. Stuttgart verkauft darin das Lkw-Verbot in der Landeshauptstadt als Beitrag zur Lärmminderung. Die Regionalverwaltung hatte als Beschlussvorschlag eine Stellungnahme erarbeitet, die diese Argumentation deutlich kritisierte. Schließlich wird hier ja nur der Lärm aus Stuttgart auf die angrenzenden Kommunen in […]

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CDU wertet Linke auf! Dank CDU wurden die drei neuen Regionalräte der Linken gleich bei der ersten Sitzung richtig wahrgenommen! Die Linke hatte fünf Anträge zu ihrem Status im Parlament gestellt. Offensichtlich gab es im Vorfeld der Sitzung ein Telefonat zwischen dem Vorsitzenden der Regionalversammlung und einem Linke-Rat, in dem ein Deal ausgemacht wurde: Man […]

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Am 16. September 2009 wurden die neuen Regionalräte verpflichtet. Eine grüne Rätin amtierte nur für wenige Minuten. Sie hatte auf Platz 6 der Liste in Stuttgart kandidiert. Bisher hatten die Stuttgarter Grünen vier Mandate. Die „Stuttgart 21“-Diskussion bescherte den Grünen in der Landeshauptstadt aber ein sehr gutes Wahlergebnis und sechs Mandate. Somit saß die Sechstplazierte […]

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Es ist 01.30 Uhr und ich komme gerade aus der Verbandsgeschäftsstelle der Region Stuttgart zurück. mit Ihrer Stimme wurde ich ins Regionalparlament gewählt! Wir haben auf einen Sitz für die FDP im Landkreis Ludwigsburg gehofft. 9,5 Prozent in der Region (+5,6 Prozent) und 9,2 Prozent im Kreis (+4,7 Prozent) brachten uns sogar zwei Mandate für […]

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Neuerdings scheint nicht nur das schwarze Stuttgarter und das weiße niedersächsische Pferd die Regionen Stuttgart und Hannover zu verbinden: Am 26. Mai hat sich Dirk Vallée, ehemaliger Chefplaner der Region Stuttgart und heute Professor für Stadtbauwesen und Regionalplanung in Aachen von den StN zur Regionalpolitik befragen lassen. Im Artikel ist zu lesen: „Von der planerischen […]

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Am 7. Juni finden gleichzeitig die Europawahlen und die Regionalwahlen statt. Beide Wahlen werden von vielen Bürgern eher als zweitrangige Angelegenheiten eingestuft, weil diese Ebenen als bürgerferne Einrichtungen eingeschätzt werden. Die erste Europawahl startete in Deutschland 1979 mit einer Wahlbeteiligung von 65,7 Prozent; die erste Regionalwahl 1994 mit einer fast identischen Beteiligung von 66,4 Prozent. […]

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1994 wurde der Verband Region Stuttgart gegründet, um die Zusammenarbeit in der Region zu verbessern. In den Bereichen der Regionalplanung, Verkehrsplanung und Wirtschaftsförderung musste das Kirchturmdenken überwunden werden, um die Region als Ganzes voran zu bringen. Das ist gut und richtig. Nach 15 Jahren des Bestehens des Verbandes versuchen nun vor allem Kräfte aus CDU […]

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