Cola-Wette

Geschrieben von am 1. August 2010 | Abgelegt unter Aktuelles Remseck, Finanzen

Coca ColaIn der Gemeinderatssitzung vom 27. Juli 2010 legte Kämmerer Siegmar Kellert den ersten Finanzzwischenbericht für das Jahr 2010 vor. Das Ergebnis: Der Verwaltungshaushalt steht 560.000 € besser da als bei der Verabschiedung des Haushaltsplans befürchtet. Die Gründe: Mehreinnahmen aus dem Einkommenssteueranteil der Kommunen, Mehreinnahmen aus dem Familienleistungsausgleich als Folge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes, Wenigerausgaben bei Personalkosten, weil der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst arbeitgeberfreundlicher ausfiel als bei Haushaltsaufstellung erwartet. Die Schlussfolgerung der FDP: Die zu Jahresanfang heiß umkämpfte Grundsteuererhöhung in Remseck sollte Mehreinnahmen von über einer halben Millionen Euro erbringen. Jetzt haben wir einen Überschussbetrag in dieser Größenordnung gegenüber dem Planansatz im Verwaltungshaushalt. Also hätten wir uns die Grundsteuererhöhung sparen können! Die Reaktion des OB auf meinen Redebeitrag: „Ja, wir hätten einen Haushalt 2010 ohne Grundsteuerbeschluss hingekriegt“, so der Oberbürgermeister wörtlich. Im Anschluss an dieses Zugeständnis verwies der OB jedoch auf die weiter bestehenden Ausgleich des Verwaltungshaushalts über Mittel aus der allgemeinen Rücklage und die schlechte Situation im Vermögenshaushalt, wo eine Deckungslücke von 720.000 € klaffe. Damit verteidigte er die Grundsteuererhöhung und wurde von den anderen Fraktionen unterstützt, die die Steuererhöhung mitgetragen hatten. Kein Wort natürlich von rot-grün zu den Mehreinnahmen durch Einkommensteuer und Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Im Februar hatte man ja drohende Mindereinnahmen durch die Politik der Bundesregierung wortreich beklagt. Die Wette: Ich lobte den Kämmerer für sein Zahlenwerk und verwies darauf, dass der Vermögenshaushalt nur wegen nicht getätigter Grundstücksgeschäfte so schlecht aussieht: „Herr Kellert, Sie sind ein Profi im Umgang mit den Gemeindefinanzen, aber auch ein Profi im Umgang mit dem Gemeinderat. Wenn der Vermögenshaushalt zum Jahresende immer noch so schlecht aussieht, zahle ich meine Cola im nächsten Kalenderjahr selbst“, sagte ich ihm als passionierter Sitzungscolatrinker zu.

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