Ein Fischbrunnen für Remseck

Geschrieben von am 7. Februar 2010 | Abgelegt unter Aktuelles Remseck

Fischbrunnen MarienplatzDer Remsecker Haushalt 2010 wurde zwei Wochen vor Aschermittwoch verabschiedet. In München gibt es zu Beginn der Fastenzeit eine schöne Tradition: Im Fischbrunnen vor dem Rathaus werden Geldbeutel öffentlich gewaschen, um zu demonstrieren, das die Portemonnaies wirklich vollkommen leer sind. Seit einem halben Jahrhundert wäscht auch der Münchner Oberbürgermeister am Aschermittwoch seinen Geldbeutel, um der Bürgerschaft zu zeigen, dass auch in der Stadtkasse Ebbe ist. Würde der Remsecker Oberbürgermeister dieses Jahr das Stadtsäckel auswaschen, würde noch allerlei Bares auf den Grund des Brunnens sinken, denn die diesjährige Haushaltsdebatte hat an Rems und Neckar zu interessanten Ergebnissen geführt:

Um im chronisch klammen Remseck den Haushalt 2010 auch im Zeichen der Wirtschaftskrise genehmigungsfähig zu bekommen, hatte die Verwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer von 415 auf 500 Punkte in den Haushaltsentwurf geschrieben. Freie Wähler, SPD und Grüne erklärten umgehend, dem zustimmen zu wollen. Die CDU erklärte mehrfach öffentlich, nur eine Erhöhung bis maximal 470 Punkte mittragen zu können. Die FDP lehnte eine Grundsteuererhöhung 2010 ab und legte ein Antragspaket aus 16 Einzelanträgen mit Wirkung für die Jahre 2010-2014 vor, dass die erwarteten Mehreinnahmen durch den Grundsteuererhöhungsvorschlag der Verwaltung von 650.000 € durch Einsparungen in derselben Höhe komplett kompensierte. Unsere Argumente: Zunächst muss der Haushalt durch Reduzierung der Ausgaben stabilisiert werden, bevor den Bürgern an den Geldbeutel gegangen wird. Die Steuerschätzung vom Mai 2010 ist abzuwarten, um erst dann in einer Haushaltsstrukturklausur des Gemeinderats zu entscheiden, ob Steuererhöhungen wirklich notwendig sind. Die Verabschiedung des Haushalts am 2. Februar erbrachte nun ein kurioses Ergebnis: CDU („maximal 470“!), Freie Wähler, SPD und Grüne beschlossen gemeinsam eine Erhöhung auf 480 (!) Punkte bei der Grundsteuer. Dieser Wert war am Wochenende vom Oberbürgermeister zwischen diesen Gruppen herbeiverhandelt worden. Gleichzeitig fanden sechs Anträge der FDP aus dem Sparpaket der Liberalen zur Vermeidung der Grundsteuererhöhung eine Mehrheit im Rat und gingen damit in den Haushalt ein. Das erbringt Einsparungen von 350.000 €. Die SPD kehrte die Logik und Reihenfolge des gesunden Menschenverstandes um, stimmte der Grundsteuererhöhung zu und beantragte gleichzeitig die Haushaltsstrukturklausur für die erste Jahreshälfte 2010 (also: erst Schröpfen der Bürger und dann Überprüfen, ob das wirklich nötig ist), was eine Mehrheit im Rat fand. Nachdem alles unter Dach und Fach war, rückte die Verwaltung damit heraus, dass das „Haus der Bürger“ in Aldingen mal wieder teurer werde als gedacht. Diesmal um 165.000 €. Als Gegenfinanzierung schlug man u.a. einen zuvor angenommenen FDP-Sparantrag von 90.000 € vor. Das war natürlich eine reine Zweckentfremdung, denn die FDP-Anträge dienten der Vermeidung einer Grundsteuererhöhung und nicht der Finanzierung eines Millionengrabes. Dennoch bleibt im Haushalt durch diesen Ablauf noch Luft von ca. 145.000 €. Das entspricht einer Grundsteuer von ca. 20 Prozentpunkten. Die Große Koalition der Steuererhöher wäre mit 460 Punkten Grundsteuer also auch durch gekommen, hat nun aber 480 Punkte völlig unnötig beschlossen.

Mein Vorschlag: Die Außenanlagen um das „Haus der Bürger“ müssen noch gestaltet werden. Ein Fischbrunnen wäre nicht schlecht. An diesem symbolträchtigen Ort könnte dann jedes Jahr zwei Wochen vor Aschermittwoch Geld versenkt werden. Die öffentliche Aufmerksamkeit für so ein typisches Remsecker Ritual wäre gesichert.

Ein Kommentar zu “Ein Fischbrunnen für Remseck”

  1. am 7. Februar 2010 um 15:27 1.Erika Schellmann schrieb …

    Hallo Kai, es ist ein Genuss deinen Artikel
    „Ein Fischbrunne für Remseck“ zu lesen.

    Danke für die sachliche Zusammenfassung der Haushaltsverabschiedung am 2. Februar, der ich persönlich beiwohnte.

    Die Idee mit dem Fischbrunnen beim „Haus der Bürger“
    finde ich genial, das hätte was.
    Da hätten wir alle viel Spaß.

    Erika

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