OBs falsch am Platz!

Geschrieben von am 22. Mai 2009 | Abgelegt unter Aktuelles Region, Allgemein

OBGegründet wurde die Region Stuttgart einst, um das Kirchenturmdenken zu überwinden. 179 Kommunen in sechs Landkreisen müssen sich ihrer Gemeinsamkeiten besinnen und sich nicht gegenseitig behindern, hieß die kluge Devise. Leider war das Regionalparlament von Anfang an ein Tummelplatz für Oberbürgermeister und Bürgermeister, die diese Plattform vor allem nutzen, um die Interessen ihrer Kommune zu vertreten. Die Region interessiert dabei überhaupt nicht.

Bei der letzten Regionalwahl wurden über die Parteilisten, die die Bürger durch das Ein-Stimmen-Wahlrecht leider nicht beeinflussen können, 16 amtierende Oberbürgermeister und Bürgermeister ins Regionalparlament gewählt. Im Kreis Ludwigsburg haben die Parteien dieses Mal den Vogel abgeschossen: Bei der CDU wurde der Ludwigsburger OB auf Platz 1 der Liste gesetzt. Die SPD setzte auf die Plätze 1 und 3 Oberbürgermeister (nur die ersten drei der SPD-Liste erhielten 2004 durch die Stimmverteilung ein Mandat). Bei den Freien Wählern steht ein Bürgermeister auf Platz 3 (2004 zogen die ersten vier der FWV-Liste ins Parlament ein) und auf den übrigen Plätzen dieser Liste tummeln sich weitere vier Bürgermeister. Die Parteien kalkulieren darauf, dass die bekannten Namen der OBs und BMs Stimmen auf ihre Listen ziehen, wissend dass Stadtoberhäupter im Regionalparlament der Idee der Region widersprechen.

Die FDP im Kreis Ludwigsburg hat Bürgermeister in ihren Reihen, die ich sehr schätze (Volker Godel, Ingersheim; Holger Haist, Mundesheim, Monika Chef, Gemmrigheim). Doch habe ich mich dafür eingesetzt, es den Anderen nicht gleich zu tun und keine Stadtoberhäupter auf der FDP-Liste zu nominieren. Ich setze darauf, dass die Bürger das taktische Spielchen durchschauen. Am 7. Juni wissen wir mehr.

Kai Buschmann

Ein Kommentar zu “OBs falsch am Platz!”

  1. am 1. Juni 2009 um 12:41 1.Kai Buschmann schrieb …

    Kommentar zu OBs

    Am 30 . Mai hat sich nun auch die Stuttgarter Zeitung unter dem Titel „Immer mehr Bürgermeister zieht es vom Rathaus in die Region“ mit den Regionalwahllisten von CDU, SPD und FWV beschäftigt. Im neuen Regionalparlament „könnte gut ein Drittel der Mitglieder aus aktiven und früheren Oberbürgermeistern und Bürgermeistern bestehen. So viel Stadtoberhaupt war in der Region Stuttgart noch nie. Manch einer sieht darin einen Vorteil, weil die Stadtoberhäupter mit ihren kommunalpolitischen Kenntnissen, ihrer Erfahrung und Vernetzung für Professionalität im Reigen der ehrenamtlichen Regionalräte sorgen. Andere befürchten eine Dominanz der überparteilichen Schultesfraktion. Den Bürgermeistern gehe es weniger um das große regionale Ganze, sondern in erster Linie darum, die Regionalpolitik im Sinne ihrer Stadt zu beeinflussen. Kurzum: mehr Kirchturm, weniger Region.“
    Im Artikel von Thomas Durchdenwald wird auch darauf verwiesen, dass die SPD in früheren Regionalwahlen die Präsenz von Bürgermeistern auf den Listen „geißelte“ und jetzt selbst auf den „Genossen Rathauschef“ setzt.
    Kai Buschmann

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